Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Weishaupt GmbH

 

Einem Angebot der:

Weishaupt GmbH

Haimhausener Str. 12a

85386 Eching bei München

 

Vertragsberechtigte Geschäftsführer sind:

Alexander Weishaupt, Iva Weishaupt

Registriergericht :

Amtsgericht München HRB 203026

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz):

DE 287 598 039

  1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmung, Hinweise

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Käufe über den Online-Shop www.haustür2000.de sowie für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucherin Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 

1.1.Privat- und Geschäftskunden

Soweit für Verbraucher oder Unternehmer ergänzende oder gesonderte Bedingungen gelten, haben wir dies kenntlich gemacht.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Unternehmer ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2. Ausschließlichkeit

Wir liefern ausschließlich zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer bei der Bestellung aktuellen Version; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

     2. Vertragsabschluss

Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.haustür2000.de.

2.1.Ein Kaufvertrag mit uns kommt zustande, mit:

Weishaupt GmbH

Haimhausener Str. 12a

85386 Eching bei München

Die Präsentation der Waren in unserem Online-Shop und die Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung stellen unsererseits grundsätzlich noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.2. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst zustande, wenn:

Bei einer Bestellung in unserem Online-Shop kommt ein Kaufvertrag aus Ihrer Sicht in den nachfolgenden dargestellten Schritten  zustande – Bestellablauf:

-          Sie wählen die gewünschte Ware in unserem Online-Shop aus

-          Soweit Sie die Ware bestellen möchten, bestätigen Sie ihre Auswahl durch Anklicken des Buttons „IN DEN WARENKORB“; damit wird die von Ihnen ausgewählte Ware in den für Ihren Einkauf angelegten Warenkorb gelegt, und eine Bestätigung des Vorgangs in einem PopUp angezeigt. Sofern Sie noch weitere Waren aus unserem Online-Shop auswählen wollen, wiederholen Sie die ersten beiden Schritte, indem Sie im PopUp auf den Button „WEITER EINKAUFEN“ anklicken. Wahlweise gelangen Sie über den Button "ZUM WARENKORB" zu Ihrem Warenkorb. Im Warenkorb wird Ihre gesamte Auswahl zusammengefasst; hier können Sie ihre Auswahl prüfen und je nach Wunsch bearbeiten oder löschen;

-          In dem Textfeld Hinweis für Haustür2000 können Sie alle Eckdaten wie Zubehör, Farbwunsch, Größe, Maße und Besonderheiten Ihrer Bestellung aufzählen und beschreiben.

-          Soweit Sie die im Warenkorb zusammengefassten Waren bei uns bestellen möchten, bestätigen Sie dies durch Anklicken des Buttons „ZUR KASSE“; dadurch gelangen Sie in einer Maske, in der Sie Ihre Rechnungsanschrift und Emailadresse eingeben müssen, um dann weiter „Zur Zahlungsart“ gelangen und den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Buttons „Kaufen“ zu bestätigen. 

-          Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung kann der Bestellvorgang unterbrochen werden indem man den im Browser enthaltenen Zurück Button anklickt oder den Browser beendet.

-          Der Käufer schließt die verbindliche Bestellung durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“ ab; damit hat er den Bestellvorgang erfolgreich abgeschlossen. Der Kunde erhält an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse eine automatisch generierte E-Mail (Bestellbestätigung),

-          Mit der Bestellung der gewünschten Ware(n) hat der Kunde an uns ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben. Auch die im Anschluss an die Bestellung automatisch generierte Bestellbesttätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes von uns dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.

-          Eine andere Möglichkeit eine Bestellung abzugeben ist über das Kontaktformular ohne Anklicken des Buttons „KAUFEN“. Der Kunde schreibt uns an, teilt uns das gewünschte Modell mit und zählt alle Eckdaten und Besonderheiten auf.  Wir melden uns umgehend und  gehen gemeinsam alle Punkte durch.

-          In beiden Fällen bekommt der Kunde von haustür2000 eine vorerst eine vorläufige Auftragsbestätigung mit Zeichnung und Skizze zum Ausfüllen. Erst nachdem der Kunde die die Auftragsbestätigung freigibt und die Ware(n) bezahlt ist die Bestellung rechtlich bindend. Die Freigabe der Auftragsbestätigung seitens des Kunden gilt als Annahme des Angebotes. Somit ist der Kunde zur Zahlung verpflichtet, in diesem Fall per Vorauskasse.

-          Hat der Kunde die Auftragsbestätigung schriftlich freigegeben, kommt ein Kaufvertrag zustande.

-          Wenn der Kunde mit der Zahlung per Vorauskasse zögert oder die Zahlung verweigert, behält sich Weishaupt GmbH das Rech vom Kauf zurück zu treten und die vom Verkäufer erstellte Auftragsbestätigung als gegenstandslos  zu betrachten. Für die Stornierung des Auftrages behält sich Weishaupt GmbH das Recht eine Bearbeitungsgebühr von 75 € zu verlangen.

-          Eine Nachträgliche Änderung der Daten in der Auftragsbestätigung ab 1 Woche nach Freigabe ist bei unserem Hersteller kostenpflichtig. Die Kosten für die nachträgliche Änderung betragen 95 € Brutto.

-          Befindet sich das Produkt bereits in der Herstellung, ist eine Änderung nicht mehr möglich.

2.3. Maßanfertigung Rücktritt vom Kaufvertragabschluß  ausgeschlossen.

Weishaupt GmbH bietet ausschließlich maßangefertigte Ware. Somit können Kaufvertragabschlüße nicht rückgängig gemacht werden. Wird die Auftragsbestätigung mit den endgültigen Daten vom Kunden freigegeben und ist die Bezahlung bei der Weishaupt GmbH eingegangen, wird das bestellte Produkt zur Fertigung weiter gegeben, somit  ist ein Rücktritt vom Kauf ausgeschlossen.

      3. Preise, Skonti, Versandkosten.

3.1. Die in unserem Online-Shop oder aufgrund der bestätigten Auftragsbestätigung ausgelöste Bestellung ausgezeichnete Preise sind Endpreise in Euro inklusive der gesetzlich vorgegebenen gültigen Umsatzsteuer in Höhe von 19%.

3.2. Bei dem Versand einer einflügeliger Haustür innerhalb Deutschlands fällt eine Versand- und Verpackungspauschale in Höhe von 119,00 Euro an. Für den Versand einer Haustür mit einem oder zwei Seitenteilen 149,00 Euro.

Für die Lieferung einer einflügeliger Haustür (ohne Seitenteil) nach Österreich fällt eine Versand- und Verpackungspauschale in Höhe von 149,00 Euro an. Für Haustüren mit einem oder zwei Seitenteilen werden die Versandkosten individuell bei unserem Speditionspartner angefragt und berechnet.

Rücksendungen sind nicht möglich. Bei unseren Türen handelt es sich um maßgefertigte Einzelstücke, ein Rücktritt vom Kauf ist daher nicht möglich.

3.3. Bei einer vollendeten Kaufabwicklung wird dem Kunden kein Skonto gewährt. Zahlungen haben spesen- und kostenfrei auf das von uns genannte Konto zu erfolgen.

     4. Zahlung, Zahlungsfristen, Rechnungslegung/Gutschriften

4.1. Aufgrund der Maßanfertigung unserer Produkte akzeptiert Weishaupt GmbH ausschließlich Zahlung per Vorauskasse über Banküberweisung bzw. über das Zahlungssystem Paypal.

4.2. Sie sind damit einverstanden, dass die Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form an die von Ihnen bei der Anmeldung oder in der Auftragsbestätigung angegebene Emailadresse erhalten.

4.3. Der Kaufpreis wird fällig, nachdem Sie die Auftragsbestätigung an uns freigegeben haben und die Ware in Rechnung gestellt wurde. Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 7 Tagen nach der Fälligkeit. Die Zahlung des Kaufpreises hat innerhalb der Zahlungsfrist ohne Abzug an die Weishaupt GmbH, Haimhausener Str. 12a, 85386 Eching zu erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.4. Ohne Zahlungseingang wird das bestellte Produkt aufgrund der Maßanfertigung nicht in die Fertigung weiter gegeben. Eine Freigabe der Auftragsbestätigung reicht nicht aus.

4.5. Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, ist der Kaufpreis während des Verzugs zu verzinsen. Der Käufer ist Verpflichtet den Verzugszins von 5% über den Basiszinssatz an die Firma Weishaupt GmbH zu bezahlen. Bei Käufer, die Unternehmen sind gilt Satz zwei mit der Maßgabe, dass der Zinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt. Bei Zahlungsverzug kann Haustür2000 nach vorheriger Mahnung zurücktreten und die Ware wieder an sich nehmen.

4.6. Die Lieferfrist gilt ab dem Zahlungseingang und nicht ab der Freigabe der Auftragsbestätigung.

      5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

 5.1 Lieferung, Besonderheiten, Ablauf

5.2. Lieferungen erfolgen an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift, jedoch nur in Deutschland oder nach Absprache und gegen zusätzliche Versandgebühren an andere EU Länder.

5.3. Lieferung in die Schweiz ist nicht möglich. Nach einem Kauf aus der Schweiz, verpflichtet sich der Kunde zur Selbstabholung.

5.4. Weicht die Lieferanschrift von der Rechnungsanschrift ab,  muss der Kunde die Lieferanschrift explizit eingeben. Hinzu benötigen wir eine Telefonnr. möglichst Mobil, unter der  Sie am besten für die Spedition erreichbar sind.

5.5. Weishaupt  GmbH liefert die Ware mit dem Speditionspartner RHENUS aus. Die Lieferungen erfolgen frei Haus. Über Wochenend- und Feiertagen finden keine Lieferungen statt.

5.6. Ablauf: Nach dem Start eines Speditionsauftrages werden sie vor der Auslieferung von der Spedition telefonisch avisiert. Mit dem Spediteur wird das Lieferdatum und ein Zeitfenster individuell abgestimmt. Die genaue Angabe von Uhrzeit ist nicht möglich.

5.7. Die Versandzeit kann im Vorfeld nicht kalkuliert oder genau bestimmt werden. Je nach Bundesland und Entfernung kann die Versandzeit variieren. Über Wochenend- und Feiertagen finden keine Lieferungen statt.

5.8. Bedingt durch die außergewöhliche Corona-Situation sind unsere Lieferzeiten wesentlich länger als zuvor. Aufgrund der verlangsammten Lieferketten betragen momentan unsere Lieferzeiten  ca. 10  Wochen, bei Sonderanfertigungen und in der Hauptsaison kann sich die Lieferzeit bis 13 Wochen verlängern.

5.9. Macht höhere Gewalt (bspw. Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag, Streik) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist unsere Leistungspflicht ausgeschlossen, es sei denn wir haben den Eintritt verschuldet. Bereits gezahlte Beträge werden unverzüglich erstattet.

5.10. Verspätet sich die Lieferung aufgrund von höherer Gewalt (bspw.  Naturkatastrophen, schwierige Verkehrssituationen, Streik, Terroranschlag oder Transportschaden) oder Verzögerungen durch die Spedition, werden keine Schadensersatzansprüche an uns fällig. Weishaupt GmbH übernimmt in diesen Fällen keine Haftung.

5.11. Verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung oder wird eine Lieferung durch Abwesenheit des Kunden oder der beauftragten Person nicht möglich, geht die Lieferung an Weishaupt GmbH zurück. In diesem Fall haftet Weishaupt GmbH nicht für eventuelle Transportschäden sowie für die Einhaltung der Lieferzeit und werden keine Schadensersatzansprüche an Weishaupt GmbH fällig. In diesem Fall trägt der Kunde die Versandkosten für eine wiederholte Lieferung.

      6. Verpackung

Unsere Produkte werden in sehr stabilen und ausschließlich nach der Verpackungsverordnung geprüften und von unserem Speditionspartner RHENUS zertifizierten Verpackungen versendet.

    7. Transportschäden, Beschädigungen nach der Auslieferung

7.1. Bei der Auslieferung von unserem Speditionspartner RHENUS verpflichtet sich der Kunde oder eine von Ihm beauftragte Person bei der Abnahme der Lieferung vor Ort und dabei zu sein. Der Kunde wurde bereits von RHENUS über den Tag der Auslieferung informiert.

7.2. Bei der Auslieferung verpflichtet sich der Kunde oder die von Ihm beauftragte Person die Lieferung auf äußeren Beschädigungen (Löcher, Dellen, Risse an den Kartonagen, Folien, beschädigte Holzbrettrahmen, Palette usw.)  der Verpackung zu begutachten.

7.2.1.    Bemerkt der Kunde oder von ihm beauftragte Person solche Beschädigungen an der Verpackung bei der Auslieferung gibt es folgende Möglichkeiten:

a)    Der Kunde oder die beauftragte Person verweigert die Annahme der Lieferung aufgrund der beschädigten Verpackung unter der Vermutung von einem größeren Transportschaden. In diesem Fall geht die Lieferung an uns zurück. Die Höhe des Transportschadens wird von dem RHENUS Gutachter bestimmt. Üblicherweise muss das Produkt neu bestellt werden. Die Lieferzeit gilt wie bei der ersten Lieferung. Laut 5.9. übernimmt Weishaupt GmbH in diesem Fall keine Haftung.

b)    Der Kunde oder die beauftragte Person nimmt die Lieferung nur dann an, wenn in dem Übergabeprotokoll des Spediteurs seitens des Kunden „Verpackung ist beschädigt“ vermerkt wird. Für die weitere Vorgehensweise muss von dem Kunden Fotos im verpackten sowie im ausgepackten Zustand gemacht werden. Der Transportschaden mit Bildmaterial und Übergabeprotokoll muss unverzüglich an Weishaupt GmbH gemeldet werden.  Der weitere Verlauf, in Abhängigkeit von dem Ausmaß des Schadens entscheidet, ob die Ware neu bestellt werden müsste. Sollte die Ware neu bestellt werden gilt die Lieferzeit wie bei der ersten Lieferung. Laut 5.9. übernimmt Weishaupt GmbH in diesem Fall keine Haftung.

7.2.2.    Nimmt der Kunde oder die beauftragte Person die Lieferung mit beschädigter Verpackung an, was auf einen Transportschaden deutet, auch wenn dies versehentlich passiert, verliert der Kunde jegliche Ansprüche auf Erneuerung, auf Reparatur oder auf Schadensersatz, sogar auf Kulanz. Im Nachhinein erkannte Transportschäden können nicht reklamiert werden. Laut 5.9. übernimmt Weishaupt GmbH in diesem Fall keine Haftung.

7.3. Unser Speditionspartner RHENUS liefert frei Haus. RHENUS oder Weishaupt GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, die nach der Auslieferung beim Schieben,  Tragen, Umstellen im verpackten oder unverpackten Zustand,  Auspacken oder Montieren, Aufbau, Anschluss, Bedienung oder Lagerung und Weitertransport hinzugefügt worden sind.

     8. Gewährleistung

Die Gewährleistung der Fa. Weishaupt GmbH richtet sich nach §433 ff. BGB.

Die Gewährleistung ist im Unternehmerischen Geschäftsverkehr auf ein Jahr begrenzt.

Gewährleistung gegenüber Verbrauchern 5 beträgt Jahre. Sämtliche elektronische Teile unterliegen einer gesetzlichen Gewährleistungspflicht von 2 Jahren.

Wir weisen darauf hin, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:

a)    Bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind.

b)    Bei Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht von uns autorisierten Servicepartner entstanden ist.

Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von uns, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.

Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

      9. Widerrufsrecht

Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis bezahlt oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

Unsere Haustüren sind vom Widerrufs- und Rückgaberecht ausgeschlossen, da alle unsere Produkte individuell auf Maß gefertigt werden.

    10. Datenschutzbestimmungen:

10.1.        Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten.

Sie haben die Option unsere Webseite zu besuchen, ohne dass personenbezogene Daten von Ihnen erhoben werden. Ihre persönlichen Daten werden erst, dann erhoben, wenn Sie zwecks Durchführung eines Vertrages bewusst ein Kundenkonto eröffnen oder bei der Kontaktaufnahme freiwillig mitteilen. Diese Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfragen, zur technischen Administration, zur Angebotserstellung oder zur Vertragsabwicklung auch ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung genutzt. Eine Weitergabe oder ein Verkauf der personenbezogenen Daten findet nicht statt. Mit Rücksicht auf Steuer- und Handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen werden Ihre personenbezogenen Daten auch nach der vollständigen Abwicklung des Kaufvertrages und Bezahlung. Nach Ablauf der o.g. fristen werden Ihre Daten gelöscht.

Darüber hinaus werden diese Daten zu eigenen Werbezwecken in (Form von Online Marketing) unseres Newsletters genutzt, indem Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Sie können den Newsletter jederzeit durch entsprechende Nachricht an uns abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich gelöscht.

10.2.       Bestellabwicklung

Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung des Kunden in Weishaupt GmbH behalten. Im Rahmen der Vertragsabwicklung werden die von uns erhobenen personenbezogenen Daten an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Im Rahmen der Zahlungsabwicklung erhält das beauftragte Kreditinstitut Ihre Zahlungsdaten.

10.3.       Cookies

Wir weisen sie darauf hin dass Ihr Browser die so genannten Cookies speichert. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihr Komputersystem Abgelegt werden, in diesem Fall um die so genannte "Session-Cookies". Diese zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere dauerhafte Cookies verbleiben auf Ihr Komputersystem. Sie können das Speichern von Cookies in den Einstellungen ihres Browsers ablehnen oder ausschalten. Lehnen Sie die Cookies ab können Sie möglicherweise unsere Webseite nur eingeschränkt nutzen.

10.4.      Weitere Informationen

Sie haben das Recht unentgeltlich Auskunft über Ihre gespeicherten Daten zu erhalten sowie ggf. Das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer Daten. Wenn Sie weitere Fragen zur Erhebung, Speicherung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben, kontaktieren Sie uns bitte. Gleiches gilt für Auskünfte, Sperrung, Löschungs- und Berichtigungswünsche hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten sowie für Widerrufe erteilter Einwilligungen. Sie können gern mit uns Kontakt aufnehmen über unser Impressum.

        11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von Haustür2000. Das gleiche gilt, wenn der Kunde keinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Das Anwendbare Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

       12. Bildrechte, Marken, Lizenzen

Haustür2000 ist Wort und Bild rechtlich geschützt. Alle Bildrechte liegen bei uns. Eine Verwendung unserer Bilder oder Marken ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.

       13. Schlussbestimmungen

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen oder Änderungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. An Stelle der unwirksamen Klausel soll eine Regelung treten, die dem angestrebten Zweck der ursprünglichen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn der Vertrag eine Regelungslücke enthält.

 

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